VauPeh

VauPeh?

VP?

Einige systemgelehrte Mitbürger aus der Kolonie denken jetzt bestimmt an die Genossen der Volkspolizei, welche immer freundlich und hilfsbereit…

Aber seit heute besitzt ganz Deutschland eine VauPeh.

Hervorgegangen ist diese VP aus der ehemaligen „SPD“.

Auch die Bedeutung des Kürzels hat sich geändert: VP bedeutet nun VerräterPartei.

Die Volksvertreter Volkszertreter menno… Volksverräter hätten heute die Chance gehabt, das schwarz-gelbe Pack vom Thron zu stoßen.

Nachdem Änschie Merkel mit Weber ihren Trumph beim Kampf um die EU-Finanzhoheit in der EZB verloren hatte, wäre ein endgültiges Scheitern der Leyenreform im Bundesrat ihr Ende gewesen.

Zuviel hatte sich bereits auf dem Konto der schwarz-gelben Lügner und Heuchler angesammelt, um ungeniert weiterregieren zu können.

Die Lügnerin von den Leyen hätte ihren Job verloren, die Schröder mit ihrer illegalen Steuerfinanzierung der Konrad-Adenauer-Stiftung ebenso und der Kriegsbaron hätte auch gleich seine Koffer packen können nach seiner Lügerei im Kundus-Untersuchungsausschuss.

Die Bundeskanzlerin der Deutschen Bank hätte kurz vor den Landtagswahlen ihr Kabinett neu organisieren müssen, was zwangsläufig der Anfang vom Ende gewesen wäre.

Aber dazu kommt es nun nicht.

In letzter Minute rief der Seeheimer Kreis „Bitte ein Beck!“ und schon besann sich der unrasierte Beck aus Rheinland-Pfalz auf den traditionellen Wert seiner „SPD“: den Verrat am Volke.

Es ist genau diese Tradition, dieser Wert, welcher schon immer dafür gesorgt hat, dass die herrschende Klasse nie Angst um ihre Macht zu haben brauchte. Stets stand die Verräterpartei an der Seite der Reichen und Mächtigen, um die Werktätigen mit allerlei leeren Versprechen einzulullen und ruhig zu stellen.

Heute nun ist die VP die offiziöse Nachfolgeorganisation der verfassungsfeindlichen und verfassungsbrechenden „SPD“.

Millionen Menschen hatten die trügerische Hoffnung, die VP würde die Chance der Leyenreform nutzen, um wieder auf den Weg einer sozialen Demokratie einzuschwenken.

Aber wie zu befürchten war…im letzten Moment hat die Agenda2010-treue Verräterpartei (VP) die Notbremse gezogen.

Es ist kein Zufall, dass der ehemals von Müntefering und Steinmeier gecancelte Beck den HartzIV-Retter geben durfte.

Er kann sich nun im Wahlkampf gegen die rechtnationale Julia Klöckner von der CDU als „Retter des reformierten Sozialstaates“ aufspielen.

Die einschlägig bekannten Kapitalistenmedien feiern denn auch prompt die „Wiederkehr des Politikvertrauens“.

Was von der Neuauflage des Vermittlungsausschusses bisher zu lesen ist, lässt jedem nicht völlig verBILDetem Menschen das Blut in den Adern gefrieren.

Die Sueddeutsche schreibt:

Eine Erhöhung des Regelsatzes soll keine Rolle mehr spielen.

und weiter:

Kurt Beck deutete an, dass die SPD-Seite bereit sei, das bisher strittige Thema Equal Pay (gleicher Lohn für gleiche Arbeit in der Zeitarbeit) nicht mehr weiter verhandeln zu wollen.

und:

Offenbar haben sich SPD und Union darauf geeinigt, den Themenkorridor für die neuen Verhandlungen eng zu begrenzen.

Es geht vor allem um Gebrauchsgüter sowie Mobilitätskosten von Hartz-IV-Empfängern, denen „über den Regelbedarf nicht ausreichend Rechnung getragen wird“, heißt es in der Begründung.

Hartz V kommt

Somit hat die VP wiedermal bedingungslos vor der BILD sowie den Arbeitgeber- und Industrieverbänden kapituliert.

Die Leyenreform wird korrekturlos von der VP und den Grünen mitgetragen…die bisherigen „Verhandlungen“ erweisen sich nun als das, was sie von Anfang an waren: ein Theaterstück zu den Landtagswahlen.

Verhandelt werden soll nur noch über Posten des „zusätzlichen Bedarfs“, aber keinesfalls über einen höheren Regelsatz. Denn das hatten die Besitzer von Kapital und „Volksparteien“ bekanntlich streng verboten.

Allerdings ist nicht erkennbar, vorüber denn nun eigentlich verhandelt werden soll.

Die Anschaffung von „Gebrauchsgütern“ ist mit einem „Ansparbetrag von 50 Euro monatlich“ bereits im Regelsatz enthalten und es gibt keine Zweifel daran, dass die HartzIV-Schmarotzer auch tatsächlich jeden Monat 50 Euro „ansparen“ können. Denn schließlich besitzt jeder HartzIV-Abzocker mindestens 5 Spielekonsolen, mehrere 3m breite Plasmafernseher sowie eine gutsortierte Handysammlung mit stets den neuesten Modellen.

So steht es zumindest im Amtsblatt der Bundesregierung, welche die gesamte „HartzIV-Neugestaltung“ monatelang mit dem typischen HartzIV-Empfänger Arno Dübel begleitet hat. 😀

Was wollen die Verfassungsfeinde der VP, der Grünen und des schwarz-gelben Gesindels denn da „verhandeln“?

Eine „Neugestaltung der Anschaffung von Gebrauchsgütern“ ist ohne Erhöhung des Regelsatzes schlicht unmöglich.

Und die Möglichkeit eines zinslosen Darlehens mit anschließendem prozentualen Abzug vom monatlichen Regelsatz gibt es auch schon seit 2005.

Bliebe nur die Möglichkeit, einer Sonderzahlung im Bedarfsfall, wie es schon bei der Erst- und Babyausstattung der Fall ist. Ohne Anrechnung wie bei einem Darlehen.

Aber die ehemalige „SPD“ wäre nicht endgültig zur VP geworden, wenn diese Idee etwas Gutes für die Menschen bedeuten würde.

Das ist nämlich nicht der Fall:

Während man praktisch einen bedingungslosen Anspruch auf ein Darlehen hat(te), könnte sich die Situation im Bedarfsfall drastisch verändern.

Offiziell bekäme man zwar einen „Gebrauchsgüter-Zuschuss ohne Rückzahlungspflicht“, aber tatsächlich wird es zu folgender Situation in den Ämtern kommen:

Der HartzIV-Empfänger braucht eine neue Waschmaschine, einen neuen Kühlschrank oder was auch immer…

Zuerst muss er den Nachweis erbringen, wo denn der monatliche „Ansparbetrag“ abgeblieben ist und warum er ihn „zweckenfremdet“ für den Alltagsbedarf verwendet hat.

Dann wird sein Antrag auf ein Darlehen abgelehnt mit dem Verweis auf eine „Kann-Bestimmung“.

Notfalls lehnt man ab mit der Bergründung: „Die Rückzahlung des Darlehens von 300 Euro dauert etwa ein Jahr und wenn Sie inzwischen einen Job oder eine Bürgerarbeit bekommen, ist die Rückzahlung nicht mehr sichergestellt!“.

Beim nun neu-erfundenen „Gebrauchsgüterzuschuss“ wird das nicht anders sein.

Die VP wird stolz verkünden, ein zusätzliches Bedarfsbudget in Höhe von z.B. 300 Euro pro Jahr herausgehandelt zu haben.

Die schwarz-gelben Kapitalistenmarionetten werden ebenso stolz erklären, dieses Zusatz-Budget an „harte Bedingungen“ geknüpft zu haben. (Vermutlich die Opferung des Erstgeborenen oder sowas…)

Am Ende wird die Illusion perfekt sein: Die VP rühmt sich einer „Erhöhung von Sozialleistungen“ und die anderen „Volksparteien“ über „ihr Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft“.

Ich möchte dazu nur mal an den bereits vorhandenen „einmaligen, unabweisbaren Bedarf“ seit dem Karlsruher Urteil erinnern…

Verlierer sind jene, die gar nichts bekommen werden: die HartzIV-Empfänger.

Wenn es dann noch diesen „Gebrauchsgüterzuschuss“ in Form eines Gutschienes geben sollte…

Ebenso fragwürdig ist das neue Thema „Mobilitätskosten“.

Geplant ist laut BILD (Hartz-IV-Reform überraschend gerettet!):

Extrageld etwa für Anschaffung einer besonders teuren Monatsfahrkarte

Dumm nur: Das gibt es auch schon!

Mobilitätskosten werden bei HartzIV-Empfängern bereits heute als „Sonderbedarf“ übernommen, wenn es z.B. um den Weg zu einer Maßnahme, zu einem 1-Euro-Job o.ä. geht.

Nur zum „privaten Vergnügen“ gab es und wird es kein „Extrageld für Monatskarten“ geben.

Und da im Regelsatz für Autos eh nichts eingerechnet wurde…

Somit ist die VP dem Volke in alter Tradition in den Rücken gefallen und hat der verlogenen Leyenministerin einen späten Endsieg über den Sozialstaat verschafft.

das Aller-Allerletzte

Das ehemalige Nachrichtenmagazin als Sturmgeschütz gegen die Demokratie hat ein neues Niveau des deutschen Qualitätsjournalismus erreicht:

Neuer EZB-Chef: Nehmt doch den Steinbrück!

Peer Steinbrück könnte Bundesbank-Chef.

Steinbrück ist Finanzexperte. Er war lange Landesfinanzminister, er war Bundesfinanzminister. Er hat einen guten Job gemacht.

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weil es sonst nichts zu lachen gibt…

deutscher Nachwuchs-Journalismus…

http://www.youtube.com/watch?v=5qC-JPNCeyg 😀 😀 😀

Gute Nacht, Deutschland!

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